Gestaltungsmöglichkeiten für Europa in Zeiten der Trump-Administration

Handelskonflikte, der Ausstieg Washingtons aus dem Iranabkommen oder die Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea: Es gibt aktuell viel zu diskutieren im transatlantischen Verhältnis. Aus diesem Grund lud die Robert Bosch Stiftung in Kooperation mit der Brookings Institution zum Lunch Talk mit Bruce Jones, Vizepräsident und Direktor des Foreign Policy Program bei Brookings, in die Berliner Repräsentanz der Stiftung. Jones sprach dort zum Thema „Amerikanische Außenpolitik im Zeitalter von Trump: Rhetorik, Umbrüche und Realitäten“. Moderiert wurde die Veranstaltung von Constanze Stelzenmüller, Robert Bosch Senior Fellow an der Brookings Institution.

Robert Bosch Stiftung | Juni 2018
Bruce Jones und Constanze Stelzenmüller im Gespräch
Manuel Frauendorf

Bruce Jones und Constanze Stelzenmüller sprachen in Berlin unter anderem darüber, wie Europa außenpolitisch vereinter auftreten kann.

Constanze Stelzenmüller stellt in ihrer Analyse fest, dass „viele Leute in Europa tief verunsichert über Präsident Trumps Ansatz im Umgang mit Freunden und Alliierten“ sind und fragt, welche Handlungsmöglichkeiten für Europa existieren. Jones weist in seiner Antwort darauf hin, dass „es viele Dinge gibt, die der ‚Rest des Westens‘ tun kann“, beispielsweise verstärkt eigene diplomatische Initiativen und strategische Kapazitäten auf- und ausbauen, um durch die gegenwärtige Phase der Unberechenbarkeit amerikanischer Außenpolitik zu steuern. Stelzenmüller gibt jedoch zu bedenken, dass Europa in vielen Fällen sehr stark von der außenpolitischen Strategie der USA abhängig bleibt und nennt als Beispiel die Entscheidung der Vereinigten Staaten, aus dem Atomabkommen mit Iran auszusteigen. Dieser Schritt Washingtons hat die Europäer vor vollendete Tatsachen gestellt, so dass Europa nun Wege finden muss, hiermit umzugehen.

Auf Stelzenmüllers Frage, wie Europa außenpolitisch vereinter auftreten könne, hat Jones eine Antwort. Er favorisiert grundsätzlich „multilaterale Institutionen, die dann im Kern aber aus einer kleinen Gruppe einflussreicher Staaten bestehen, die vorangehen und die Führung übernehmen können.“ Jones nennt das Einstimmigkeitsprinzip in der EU-Außenpolitik als negativen Kontrastpunkt, die Verhandlungen der Länder Frankreich, Deutschland und Großbritannien mit Iran im Vorfeld des Atomabkommens hingegen als Paradebeispiel für das geschickte Handeln einer europäischen Kerngruppe, der sich weitere Länder anschlossen.

Die an das Gespräch anschließende Fragerunde nutzten die rund 90 Gäste, darunter auch viele Alumni des Robert Bosch Foundation Fellowship Program, die im Rahmen ihrer Jahrestagung in Berlin zusammenkamen, um mit den beiden Experten ins Gespräch zu kommen. Der Lunch Talk fand im Rahmen der „Brookings – Robert Bosch Foundation Transatlantic Initiative“ (BBTI) statt, die sich zum Ziel setzt, die transatlantischen Beziehungen zu beleben und den themenorientierten Austausch zwischen Europa und den USA zu stärken. Teil der Initiative sind regelmäßige öffentliche Veranstaltungen auf beiden Seiten des Atlantiks und Publikationen von Experten der Brookings Institution zu aktuellen Themen der transatlantischen Beziehungen.