Einblicke

Deutschlands Rolle in der Welt

Die Empfehlungen des digitalen Bürgerrats Vom 13. Januar bis zum 20. Februar 2021 fand der zweite bundesweite...

Jetzt ist die Politik dran

Der Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ hat seine Empfehlungen an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben.

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In Kürze

Über das Projekt

Im Januar und Februar 2021 findet unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein bundesweiter Bürgerrat zum Thema „Deutschlands Rolle in der Welt“ mit 160 per Los ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern statt. Damit sollen zwei Ziele erreicht werden:

  1. Die Entwicklung von Empfehlungen für den Deutschen Bundestag zur Rolle Deutschlands in der Welt. Das umfasst die fünf Themenfelder nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft und Handel, Frieden und Sicherheit, Demokratie und Rechtsstaat sowie die Europäische Union.
  2. Die Erforschung, inwieweit dieses Instrument der Bürgerbeteiligung zur Unterstützung der parlamentarischen Arbeit geeignet ist und die Entwicklung eines für die Bedingungen Deutschlands auf Bundesebene geeigneten Formates.

Zunächst fand zur Präzisierung der Fragestellungen ein mehrstufiger Prozess statt, bei dem die Fraktionen, relevante Ausschüsse des Bundestags, Fachexperten, zivilgesellschaftliche Organisationen und zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger eingebunden waren. Die im Themenfindungsprozess herausdestillierten Fragen werden in zehn Online-Sitzungen im Januar und Februar 2021 behandelt – Zeit für Experteninput, Deliberation und das Erarbeiten von Empfehlungen. Die Ergebnisse werden am 19. März 2021 an den Bundestag und den Bundestagspräsidenten öffentlich übergeben. In der anschließenden Kultivierungsphase wird die Behandlung der Empfehlungen im Bundestag begleitet. Zusätzlich werden intensive Gespräche mit allen Parteien im Hinblick darauf geführt, dass die Institutionalisierung von Bürgerräten Eingang in den Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 findet. Die übergeordnete Zielsetzung des Projektes ist die Etablierung von losbasierten Bürgerräten in das Institutionengefüge der Bundesrepublik Deutschland. Organisiert wird der Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“  von Mehr Demokratie e.V. und dem Think- und Do-Tank Es geht LOS. Durchgeführt wird er von den Beteiligungsinstituten IFOK, IPG und Nexus. Der Bürgerrat wird gefördert von der Robert Bosch Stiftung, der GLS Treuhand, der Stiftung Mercator, den Open Society Foundations, der Schöpflin Stiftung und der ZEIT-Stiftung.

Ihre Ansprechpartnerin

Claudine Nierth
Vorstandssprecherin
Mehr Demokratie e.V.
Tel.0178 - 8377 377
E-Mail an Claudine Nierth

Kontakt in der Stiftung

Anja Wolff
Projektmanagerin
Tel.0711 46084-159
E-Mail an Anja Wolff