Im Januar und Februar 2021 fand unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein bundesweiter Bürgerrat zum Thema „Deutschlands Rolle in der Welt“ mit 160 per Los ausgewählten Bürger:innen statt. Damit sollten zwei Ziele erreicht werden:
- Die Entwicklung von Empfehlungen für den Deutschen Bundestag zur Rolle Deutschlands in der Welt. Das umfasste die fünf Themenfelder nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft und Handel, Frieden und Sicherheit, Demokratie und Rechtsstaat sowie die Europäische Union.
- Die Erforschung, inwieweit dieses Instrument der Bürgerbeteiligung zur Unterstützung der parlamentarischen Arbeit geeignet ist und die Entwicklung eines für die Bedingungen Deutschlands auf Bundesebene geeigneten Formates.
Zunächst fand zur Präzisierung der Fragestellungen ein mehrstufiger Prozess statt, bei dem die Fraktionen, relevante Ausschüsse des Bundestags, Fachexpert:innen, zivilgesellschaftliche Organisationen und zufällig ausgewählte Bürger:innen eingebunden waren. Die im Themenfindungsprozess herausdestillierten Fragen wurden in zehn Online-Sitzungen im Januar und Februar 2021 behandelt – Zeit für Expert:inneninput, Deliberation und das Erarbeiten von Empfehlungen. Die Ergebnisse wurden am 19. März 2021 an den Bundestag und den Bundestagspräsidenten öffentlich übergeben. In der anschließenden Kultivierungsphase wurde die Behandlung der Empfehlungen im Bundestag begleitet. Zusätzlich wurden intensive Gespräche mit allen Parteien im Hinblick darauf geführt, dass die Institutionalisierung von Bürgerräten Eingang in den Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 findet. Die übergeordnete Zielsetzung des Projektes ist die Etablierung von losbasierten Bürgerräten in das Institutionengefüge der Bundesrepublik Deutschland. Organisiert wurde der Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ von Mehr Demokratie e.V. und dem Think- und Do-Tank Es geht LOS. Durchgeführt wurde er von den Beteiligungsinstituten IFOK, IPG und Nexus. Der Bürgerrat wurde gefördert von der Robert Bosch Stiftung, der GLS Treuhand, der Stiftung Mercator, den Open Society Foundations, der Schöpflin Stiftung und der ZEIT-Stiftung.
