Reformvorschläge für die deutsche Flüchtlingspolitik
Über eine Million Asylsuchende sind 2015 nach Deutschland gekommen. Kein anderes Thema prägt die politische und gesellschaftliche Debatte heute so sehr wie die Flüchtlingsfrage. "Unser Land hat im letzten Jahr einen enormen Sprint bei der Unterbringung und Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge geleistet", sagt Armin Laschet, ehemaliger Integrationsminister in Nordrhein-Westfalen. "Der Marathon der Integration liegt größtenteils noch vor uns. Dafür kommt es auf Zusammenhalt und Ausdauer an. Es gibt keine Patentlösung, aber viele gute Ideen, die in politische Konzepte überführt werden müssen."
Armin Laschet übernahm den Vorsitz der im März 2015 einberufenen Robert Bosch Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik. Sie setzte sich zum Ziel, eine offene Diskussion zu ermöglichen, unterschiedliche Perspektiven einzubeziehen und konstruktive Vorschläge zu entwickeln.
Abschlussbericht vorgelegt
In ihrem Abschlussbericht, der am 6. April in der Bundespressekonferenz in Berlin vorgestellt wurde, fordert die Kommission u.a. einen leichteren Zugang für Flüchtlinge zum Arbeitsmarkt. Die Experten raten zu vereinfachter Arbeitsaufnahme durch Zeitarbeit und Überarbeitung der derzeitigen Vorrangprüfung.
Im Einzelnen formuliert der Bericht 99 Empfehlungen zu den Themen:
Zugangsmöglichkeiten für Flüchtlinge
Asylverfahren
Unterbringung und Wohnen
Gesundheitsleistungen und Gesundheitsversorgung
Sprachvermittlung und Spracherwerb
Zugang zu Bildungseinrichtungen
Ausbildung und Arbeitsmarktzugang
Rückkehr, Rückführung und Abschiebung