Warum machen wir das Projekt?

Der im Jahr 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China vereinbarte Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog ist ein Instrument der fachlichen und politischen Kooperation beider Länder im Rechtsbereich und unterstützt den Reformprozess in China im Rechtsbereich. Er findet auf höchster politischer Ebene statt, Richter:innen sind daran nur am Rande beteiligt. Diese Lücke schließt die Robert Bosch Stiftung in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH seit 2011 mit dem Projekt „Richteraustausch China – Deutschland“.
 

Wie funktioniert das Projekt?

Zum Projekt gehören Fachreisen chinesischer und deutscher Richter:innen aus ausgewählten chinesischen Provinzen und deutschen Bundesländern in das jeweils andere Land. Die etablierten Kontakte werden anschließend durch Vertiefungsreisen gefestigt. Im Rahmen der Fachreisen besuchen zehn Richter:innen aus einer chinesischen Partner-Provinz für einen rund zehntägigen kollegialen Erfahrungsaustausch das jeweilige deutsche Partner-Bundesland. Im Anschluss erfolgt ein Gegenbesuch zehn deutscher Richter:innen in China. Die Vertiefungsreisen werden in den Folgejahren durchgeführt und dauern etwa sechs Tage; an ihnen nehmen jeweils sechs bis acht Personen teil.
Im Vordergrund der Besuche stehen moderierte Workshops, in denen die chinesischen und deutschen Richter:innen die praktische Fallbearbeitung und die Rechtsanwendung im richterlichen Alltag sowie das richterliche Selbstverständnis und berufsethische Fragen diskutieren. Besuche von Gerichten – insbesondere auch Gerichtsverhandlungen – und anderen Justizinstitutionen, aber auch gemeinsame Freizeitaktivitäten der Teilnehmenden runden den Besuch im Gastland ab. So bekommen die Teilnehmenden einen ersten Einblick in den Arbeitsalltag und die äußeren Arbeitsbedingungen der Kooperationspartner. Gleichzeitig entstehen auch Kontakte auf persönlicher Ebene, die das gegenseitige Verständnis fördern.
 

Was wollen wir erreichen?

Die Teilnehmenden beider Länder erhalten Einblicke in die Rechtspraxis des Gastlandes und können sich darüber hinaus ein Bild von der Stellung des Richters in Staat und Gesellschaft machen. Das Austauschprogramm setzt auf langfristige Partnerschaften und persönliches Engagement der Teilnehmenden. Dabei wird besonders darauf geachtet, dass vorzugsweise solche chinesischen Provinzen in den Austausch einbezogen werden, die bislang kaum internationale Kontakte aufbauen konnten.