Warum machen wir das Projekt?

Die aktuellen Migrationsbewegungen nach Europa und Deutschland können als gemischte Wanderungen bezeichnet werden, da sie sowohl Menschen, die Schutz suchen als auch solche, die aus ökonomischem Antrieb ihre Heimat verlassen, umfassen. Beide Gruppen nutzen häufig dieselben Routen und Transportmittel, ihre Beweggründe sowie ihr rechtlicher Status sind jedoch unterschiedlich und können sich zudem während der Reise ins Zielland ändern. Die bestehenden politischen Regelungen für Migration und Flüchtlingsschutz reichen nicht aus, um mit Art und Umfang gemischter Wanderungen angemessen umgehen zu können. Um diesen Wanderungsbewegungen nach Europa und Deutschland besser begegnen zu können sind Änderungen bzw. Aktualisierungen des aktuellen Systems von Schutz und Migrationssteuerung notwendig.

Was wollen wir erreichen?

Die aktuelle Runde der MSG diskutiert, inwiefern migrationsbezogene außen- und entwicklungspolitische Ansätze einen Beitrag zum Umgang mit gemischten Wanderungen leisten können. Ein besonderer Fokus liegt auf der Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten. Es werden verstärkt die Perspektiven von Herkunfts- und Transitländern einbezogen und diskutiert. Folgende Fragestellungen werden unter anderem gestellt:

  • Ist eine Entflechtung gemischter Wanderungsbewegungen, also die Unterscheidung nach Fluchtmotiven oder ökonomischen Motiven, realistisch und sinnhaft?
  • Welche innovativen Ansätze zur Entflechtung gemischter Wanderungen gibt es in Deutschland und im Ausland oder sind gerade am Entstehen?
  • Wo, wie und an welcher Stelle von Migrationsbewegungen, sind diese Ansätze sinnvoll bzw. haben zur Verbesserung der Situation beigetragen?
  • Wie können unter anderem Optionen für Schutzsuchende und Flüchtlinge in der Nähe Ihrer Heimat neu gestaltet werden?
  • Was sind die Chancen und Risiken der bisherigen Zusammenarbeit und mögliche neue Formen und Felder der Kooperation mit Partnerländern (einschließlich wirtschaftlicher Aspekte und Ausbildungskooperationen)?
  • Welche konkreten Handlungsoptionen haben die deutsche Politik und Akteure anderer Sektoren?

Bislang fehlen konkrete Ansätze und Strategien, die die Kohärenz der Politikfelder in Bezug auf Migration praktisch umsetzbar machen und es gibt mehr Fragen als Antworten. Welche Werkzeuge haben die unterschiedlichen Politikfelder für eine koordinierte Migrationspolitik, sowohl auf nationaler als auch auf EU Ebene?

Die Migration Strategy Group Internationale Kooperation und Zusammenarbeit hat sich in einer ersten Runde von 2016 bis 2017 relevanten Fragen von Politikkohärenz in der deutschen Migrationsaußenpolitik gestellt und mögliche Lösungsansätze diskutiert und erarbeitet.

Diese sind sowohl relevant für die Erreichung der Sustainable Development Goals, für die Erarbeitung des Global Compact on Migration als auch für die deutsche Ko-Präsidentschaft des Global Forum on Migration and Development, das im Juni 2017 in Berlin stattgefunden hat.

Wie funktioniert das Projekt?

Die MSG zielt darauf ab, aktuelle Fragestellungen der Migrationsaußenpolitik lösungsorientiert weiterzuentwickeln, Denk- und Reflektionsprozesse der Teilnehmer anzuregen sowie die Netzwerkbildung zwischen Ministerien und Sektoren zu fördern. Dies soll gelingen durch:

  • Einen teilnehmerorientierten Dialog mittels innovativer Formate unter den Entscheidungsträgern
  • Austausch und Vernetzung über die Grenzen von Politikfeldern, Verwaltungsebenen, Regionen und Gesellschaftsbereichen hinaus
  • Gemeinsames Erarbeiten und Durchdenken von Handlungsoptionen Deutschlands, anhand von konkreten Beispielen aus dem In- und Ausland
  • Impulsen aus Vor-Ort Recherchen des Projektteams im Westbalkan und in Nigeria

Alle Sitzungen finden unter der Chatham House Rule statt. Die gemeinschaftliche Erarbeitung politischer Optionen im überparteilichen, vertraulichen Rahmen unter Berücksichtigung internationaler Erfahrungen und Good Practices bietet eine einzigartige Plattform für institutionsunabhängige Diskussionen und trägt im besten Fall zu besseren Politikergebnissen bei.

Die aktuelle MSG folgt zwei vorangegangenen Projektlaufzeiten. Von 2013-15 widmete sie sich dem Thema Arbeitsmigration und globaler Wettbewerb. Von 2016-2017 beschäftigte sie sich mit der Politikkohärenz in der deutschen Migrationsaußenpolitik.

Schirmherr der Migration Strategy Group ist Botschafter a.D. David Donoghue, Co-Facilitator der New York Declaration for Refugees and Migrants. Die wissenschaftliche Begleitung erfolgt durch Dr. Jan Schneider, Leiter des Forschungsbereichs des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR).