Was wollen wir erreichen?

Mit der im März 2015 einberufenen Robert Bosch Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik unter Vorsitz des heutigen Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet, hat die Robert Bosch Stiftung zehn hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammengebracht, um konkrete Reformvorschläge zur deutschen Flüchtlingspolitik zu entwickeln. Die Kommission verstand sich dabei als ein parteiübergreifendes und unabhängiges Gremium. Ihr »Mandat« beinhaltete den Auftrag, eine offene und sachliche Diskussion zu ermöglichen, unterschiedliche Perspektiven einzubeziehen und konstruktive Vorschläge und Konzepte zu entwickeln.
 

Wie funktioniert das Projekt?

Zwischen dem 12. März 2015 und dem 21. Januar 2016 traf sich die Kommission zu fünf je eintägigen Sitzungen, in denen inhaltliche Positionen entwickelt, diskutiert und zu politisch handhabbaren Vorschlägen ausformuliert wurden. Auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und Erfahrungen aus der Praxis entwickelte die Kommission Handlungsempfehlungen für die mittel- und langfristige Integration von Flüchtlingen. Die Diskussionen der Kommissionsmitglieder waren bisweilen notwendigerweise kontrovers, aber stets von dem Willen getragen, tragfähige Kompromisse zu erzielen, die einem Praxistest standhalten können.

Die vorrangigen Themen der Kommission waren Zugang, Aufnahme, Asylverfahren, Anerkennung oder Rückführung bei Nichtanerkennung. Somit liegt der Schwerpunkt der Empfehlungen auf Fragen, die in Deutschland zu beantworten sind. In erster Linie wurde dabei die integrationspolitische Dimension betont. Die europäischen und globalen Verflechtungen der Flüchtlingsbewegungen wurden hingegen nur am Rande behandelt.

Die Expertenkommission entwickelte Empfehlungen für den Zugang und die Aufnahme von Flüchtlingen, für die Aufgaben- und Lastenverteilung, für Anerkennung, Unterbringung und Wohnen, den Spracherwerb, für Bildung und Schule, Ausbildung und Arbeitsmarktintegration, Gesundheitsversorgung sowie für Rückkehr und Rückführung. Gleichzeitig stellte sie sich gesamtgesellschaftlichen Fragen nach Zusammenhalt und Zusammenleben.

Zwischen November 2015 und April 2016 veröffentlichte die Robert Bosch Expertenkommission einzelne Dossiers zu den bearbeiteten Themen. Am 6. April 2016 hat die Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt.