Anhörung im US Senat: Russland und die Bundestagswahl

Welchen Einfluss nimmt Russland auf demokratische Wahlen in Europa? Und was ist mit Blick auf die Bundestagswahl im September zu erwarten? Diese Fragen beschäftigten Ende Juni den zuständigen Ausschuss für Geheimdienste des US Senats. Als Expertin für die Situation in Deutschland wurde Constanze Stelzenmüller eingeladen, Robert Bosch Senior Fellow der Stiftung an der Brookings Institution in Washington.

Robert Bosch Stiftung | Juni 2017
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Dr. Constanze Stelzenmüller (re.) bei der Anhörung im US Senat

Welchen Einfluss könnte Russland auf die Bundestagswahl im September dieses Jahres nehmen? Vor dem zuständigen Ausschuss des US Senats für Geheimdienste erklärte Constanze Stelzenmüller am 28. Juni mögliche Zusammenhänge und bisherige Erkenntnisse. Sie erklärte den US-Politikern zunächst das deutsch-russsiche Verhältnis und dass sie nicht davon ausgehe, dass es eine technische Manipulation der Bundestagswahl geben könne. Viel bedeutender seien für sie die Einflüsse über russische Propaganda und bewusst platzierte Falschmeldungen, beispielsweise Fake News in den sozialen Medien. Sie schilderte den US Politikern, mit welchen Gegenmaßnahmen sich Deutschland auf eine mögliche Einflussnahme vorbereitet und hob die Bedeutung einer engen transatlantischen Zusammenarbeit bei diesem Thema hervor.

Als Robert Bosch Senior Fellow soll Constanze Stelzenmüller in den USA zu einem größeren Verständnis für Politik und Gesellschaft Deutschlands beitragen. Dafür haben die Robert Bosch Stiftung und der amerikanische Think-Tank The Brookings Institution einen Deutschlandschwerpunkt an der Brookings Institution eingerichtet.

Durch Publikationen und auf Veranstaltungen bringt Stelzenmüller amerikanischen Entscheidungsträgern und Öffentlichkeit innenpolitische, wirtschaftliche und soziale Entwicklungen in Deutschland und Europa sowie deutsche Perspektiven auf das deutsch-amerikanische Verhältnis näher - eine dringende Aufgabe für das transatlantische Verhältnis.

Constanze Stelzenmüller nahm im November 2014 ihre Tätigkeit als Robert Bosch Senior Fellow auf. Ihre Themenschwerpunkte sind: Transatlantische Beziehungen, deutsche Außenpolitik, NATO, die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, Internationales Recht und Menschenrechte. Bis zur Übernahme ihrer Tätigkeit als Robert Bosch Senior Fellow war Stelzenmüller Senior Transatlantic Fellow des German Marshall Fund of the United States (GMF). Dort leitete sie unter anderem das Transatlantic Trends Programm, eine jährlich erscheinende Studie zur öffentlichen Meinung in den USA und Europa.

Die Anhörung im US Senat

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