Aktuelle Themen 2017

Chancen in der Krise: Zur Zukunft der Flüchtlingspolitik

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hat in Berlin sein Jahresgutachten 2017 vorgestellt: "Chancen in der Krise: Zur Zukunft der Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa." Das Gutachten zeigt alternative Lösungswege für die Integration der Flüchtlinge in Arbeitsmarkt und Gesellschaft auf.
Robert Bosch Stiftung | April 2017
SVR_Mitglieder_2017
Foto: Michael Setzpfandt
Der Sachverständigenrat (v.l.n.r.): Prof. Dr. Petra Bendel, Prof. Dr. Daniel Thym, Prof. Dr. Viola B. Georgi, Prof. Dr. Christian Joppke, Prof. Dr. Thomas K. Bauer (Vorsitzender), Prof. Dr. Gianni D’Amato, Prof. Dr. Hacı Halil Uslucan (Stellvertretender Vorsitzender), Prof. Dr. Wilfried Bos, Prof. Dr. Claudia Diehl.
Der SVR beschreibt in seinem Jahresgutachten die Defizite der Flüchtlings- und Asylpolitik und richtet zugleich den Blick auf die Chancen, die sich für Europa und Deutschland ergeben.

Ein Teil des Gutachtens widmet sich der Frage, wie die Integration der Schutzsuchenden in Deutschland gelingen kann. Detaillierter in den Blick genommen werden dabei die Bereiche Wohnen, Bildung, Arbeitsmarktintegration und Wertevermittlung. In allen Bereichen empfehlen die Experten auf Sonderprogramme weitestgehend zu verzichten und die vorhandenen Regelstrukturen zu nutzen. So sollen Schüler so bald wie möglich in regulären Schulklassen unterrichtet werden. Auch für die Berufsausbildung, die Nachqualifizierung und die Arbeitsmarktintegration sei es effektiver, auf die bewährten Instrumente der Arbeitsmarktpolitik zurückzugreifen.

Darüber hinaus unterbreitet das SVR-Jahresgutachten 2017 Vorschläge für eine Weiterentwicklung der EU-Flüchtlingspolitik. Im Mittelpunkt stehen dabei die konkrete Ausgestaltung der Verantwortungsteilung innerhalb der EU und an Bedingungen geknüpfte Freizügigkeitsrechte für anerkannte Flüchtlinge.
Schulpflicht_Fluechtlingskinder_SVR_2017
Zur Grafik: Etwa die Hälfte der Flüchtlinge, die 2015 und 2016 einen Asylantrag in Deutschland gestellt haben, sind 25 Jahre oder jünger. Diese Alterstruktur ist mit erheblichen Herausforderungen für das Bildungssystem verbunden. So gibt es zum Teil noch zu große Zeitverzögerungen, bis Flüchtlingskinder in eine Kita oder Schule gehen oder Jugendliche eine Ausbildung beginnen können. In einigen Bundesländern führt der mehrmonatige Verbleib in Erstaufnahmeeinrichtungen dazu, dass sich die Einschulung länger hinauszögert als dies verbindliche internationale Abkommen vorsehen. Der SVR drängt daher darauf, dass geflüchtete Kinder und Jugendliche möglichst schnell, spätestens jedoch nach drei Monaten in die Schule gehen können. Dieser Zeitraum ist auch in der EU-Aufnahmerichtlinie vorgeschrieben.

Über den Sachverständigenrat

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration geht auf eine Initiative der Stiftung Mercator und der Volkswagen Stiftung zurück. Ihr gehören sieben Stiftungen an. Neben der Stiftung Mercator und der Volkswagen Stiftung sind dies: Bertelsmann Stiftung, Freudenberg Stiftung, Robert Bosch Stiftung, Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft und Vodafone Stiftung Deutschland. Der Sachverständigenrat ist ein unabhängiges und interdisziplinär besetztes Expertengremium, das zu integrations- und migrationspolitischen Themen Stellung bezieht und handlungsorientierte Politikberatung anbietet. Die Ergebnisse seiner Arbeit werden in einem Jahresgutachten veröffentlicht.