Brookings - Robert Bosch Foundation Transatlantic Initiative

Veranstaltungen

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Europas Zukunft im transatlantischen Spannungsfeld

Vor welchen Herausforderungen stehen Europa und die USA sowie das transatlantische Verhältnis? Darüber diskutierten außenpolitische Experten in Washington, DC. Zu den Themen gehörten die russischen Aggressionen, Handel, Einwanderung und die Beziehungen zur Türkei.
Auftaktveranstaltung, Washington, DC
 

Gesellschaftliche Spaltung als Herausforderung und Test für die Demokratie auf beiden Seiten des Atlantiks

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Rund 150 Gäste folgten am 10. April 2017 der Einladung der Brookings Institution und der Robert Bosch Stiftung zum Auftaktevent der "Brookings - Robert Bosch Foundation Transatlantic Initiative" in Washington, D.C.
Die Auftaktveranstaltung der "Brookings - Robert Bosch Foundation Transatlantic Initiative" in Washington, D.C. machte deutlich, mit welchem Anspruch die beiden Partner ihre bisherige Zusammenarbeit auf die nächsten Stufe heben wollen. Vor vollem Haus im Auditorium der Brookings Institution diskutierte das international besetzte Panel über den vielleicht wichtigsten Härtetest für die repräsentative Demokratie auf beiden Kontinenten seit Ende des Zweiten Weltkriegs: Thema war die gesellschaftliche Spaltung in Europa und den USA, mit einem besonderen Fokus auf den politischen, sozialen und wirtschaftlichen Ursachen für populistische Strömungen - nicht nur als Bedrohung für das Fundament etablierter Grundwerte und Institutionen, sondern auch als Herausforderung für die westlichen Demokratien, ihre strukturellen Probleme zu lösen.

Uta-Micaela Dürig, Geschäftsführerin der Robert Bosch Stiftung, nannte in ihrer Zielvorgabe für die Transatlantic Initiative im Jahr 2017 nicht nur die Analyse der wiedererstarkten nationalistischen und xenophobischen Bewegungen. Es gehe gleichzeitig darum, das Phänomen des "Populismus" differenzierter zu betrachten und auch die Elemente im Blick zu behalten, die sich - wie die Forderung der Bürger nach mehr direkter Beteiligung an politischen Entscheidungen - unter Umständen auch positiv auf demokratische Gesellschaften auswirken könnten.

Für Frankreichs Botschafter in Washington, Gérard Araud, zeigen die populistischen Bewegungen, dass es "...heute nicht mehr reicht, wenn Politiker nur behaupten, freier Handel oder eine hohe Steuerbelastung der Bürger sei notwendig - diese Entscheidungsträger müssen es ihren Wählern jetzt beweisen".
 

Willkommene politische Lichtblicke

Dr. Constanze Stelzenmüller forscht schon seit 2014 als "Robert Bosch Senior Fellow" an der Brookings Institution. Für die Politikwissenschaftlerin und Publizistin sind die "Pulse of Europe"-Demonstrationen und eine offenbar in Deutschland wachsende Bereitschaft, sich wieder verstärkt in traditionellen Parteien zu organisieren, willkommene politische Lichtblicke. Gleichzeitig müsse aber gefragt werden, so Constanze Stelzenmüller, warum die westlichen Demokratien so lange grundlegende Strukturprobleme ignorieren konnten.

Auch wurde über die Ursachen für die Wahl von Donald Trump diskutiert: Nicholas Eberstadt, Mitglied des konservativen Think Tanks "American Enterprise Institute", nannte als wichtigste Ursache für den Erfolg der "Pro-Trump-Bewegung" genau vier Buchstaben: "Rage", also den Zorn der Wähler auf "die da oben in Washington", die sie für ihre wirtschaftliche Unsicherheit verantwortlich machen. Der Volkswirt sieht in der Bewegung auch den legitimen Versuch, politische Entscheidungsträger wieder stärker in die Verantwortung zu nehmen. Er wies darauf hin, wie groß die Distanz der politischen Eliten zur sozio-ökonomischen Realität ihrer Wähler seiner Meinung nach schon geworden sei.

Direkt-demokratische Elemente in der Vergangenheit eher skeptisch betrachtet

Mit Blick auf die Bedeutung der sozialen Netzwerke erinnerte Constanze Stelzenmüller daran, dass die Bürger der Vereinigten Staaten direkt-demokratische Elemente in der Vergangenheit eher skeptisch betrachtet haben. US-Präsident Donald Trump aber komme mit seinen Tweets einem "täglichen Plebiszit" nahe, auch wenn dieser Versuch eines eigenwilligen nationalen Referendums bisher keine konkreten politischen Entscheidungen bewirkt habe.

Moderator und Brookings-Senior Fellow David Wessel war sich mit seinem Panel und dem Publikum einig: Einen besseren Zeitpunkt für den Start ihrer "Brookings – Robert Bosch Foundation Transatlantic Initiative" hätten die deutsche Stiftung und der amerikanische Think Tank kaum wählen können.

(Stephan Strothe, April 2017)