Robert Bosch Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik

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"Integration ist ein Marathonlauf"

Interview mit Uta-Micaela Dürig und Heinrich Alt

Erschienen in der Südwest Presse
4. Juni 2016, Langfassung
  • Das Thema Flüchtlinge hat im Laufe des vergangenen Jahres an Brisanz gewonnen. Hatte das Auswirkungen auf die Arbeit an der Studie?

Uta-Micaela Dürig: Den Druck haben wir so nicht gespürt. Das ist ja der Vorteil einer neutralen, unabhängigen Organisation wie der Stiftung. Wir denken langfristig. Allerdings hat sich die Arbeitsweise der Kommission geändert. Üblicherweise tagt man hinter verschlossener Tür für längere Zeit und stellt die Ergebnisse dann vor. Aufgrund der Dynamik des Themas haben wir einzelne Ergebnisse vorab in Themendossiers veröffentlicht. So konnten wir Impulse in die politische Diskussion einbringen und der Input kam für so manche Gesetzesänderung nicht zu spät.

Heinrich Alt: Die Kreativität und Kompetenz der Kommissionsmitglieder war gefragt, weil wir diese starke öffentliche Debatte hatten. Wenn wir noch Neuigkeiten oder Forderungen auf den Markt bringen wollten, mussten wir uns anstrengen. Die öffentliche Debatte hat die Kommission zusätzlich im positiven Sinne gefordert.

  • Was sehen Sie als dringendste Aufgaben an in Bezug auf Flüchtlinge in Deutschland?

Alt: Ich sehe zwei große Themen: Zum einen beschäftigte die Bevölkerung die große Zahl an Flüchtlingen, die nach Deutschland kam, zum anderen der Kontrollverlust an den Grenzen. Man wusste nicht mehr, wer da kommt.  Deswegen war die Wiederherstellung der Kontrolle an den Grenzen wichtig mit einer schnellen Registrierung. Die Idee des Ankunftsnachweises, die seit Februar umgesetzt wird, und die Verknüpfung der Erfassungssysteme sind entscheidend. Bisher war es ja so, dass zunächst die Bundespolizei die Menschen extra erfasst hat, dann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, anschließend die Länder – alles EDV-gestützt, aber nicht kompatibel.. Die Probleme fangen schon an bei der Übersetzung  arabischer Namen. Da wurden Menschen mit fünf, sechs verschiedenen Schreibweisen registriert. Der Druck der Verhältnisse hat nun dafür gesorgt, dass wir kompatible Systeme haben. Die Integration selbst ist ein Marathonlauf, um den Kommissionsvorsitzenden Armin Laschet zu zitieren. Der Sprint, den wir letztes Jahr gemacht haben, war wichtig, jetzt müssen wir tief Atem holen und gut trainieren, um den Integrationsprozess erfolgreich zu gestalten.

Dürig: Uns ist wichtig, dass man das Thema ganzheitlich angeht. Um langfristig Integration fördern zu können bedarf es eines Konzepts, das die relevanten politischen Felder berücksichtigt. Dazu gehören Aufgabenstellungen aus den Bereichen Bildung und Spracherwerb, Unterbringung, Wohnen und Stadtentwicklung, Zugang zu Ausbildung und Arbeitsmarkt, eine menschenwürdige und effiziente Gesundheitsversorgung, aber auch eine Verknüpfung mit Maßnahmen der Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit. Die Robert Bosch Expertenkommission hat darüber hinaus als entscheidend definiert, den Begriff der Bleibeperspektive weiter zu fassen und dabei auch Angehörige von Minderheiten zu berücksichtigen, die regelmäßig zu mehr als 50 Prozent Schutz zugesprochen bekommen. Essentiell wichtig aber ist, dass die Asylverfahren insgesamt beschleunigt werden, damit Flüchtlinge auch tatsächlich eine Perspektive haben.  Zudem sollten Flüchtlinge in einer Ausbildung sofort eine Aufenthaltserlaubnis bekommen und nicht nur geduldet werden.

  • Arbeitsmarkt ist ein gutes Stichwort. Wie kann es grundsätzlich gelingen, Asylsuchenden den Zugang zu erleichtern?

Alt: Was wir zuerst brauchen, ist ein aufnahmefähiger Arbeitsmarkt - und den haben wir glücklicherweise. Der zweite wichtige Aspekt ist ein schnelles Verfahren. Denn je schneller die Bleibeperspektive geklärt ist, desto schneller kann man arbeitsmarktpolitisch agieren. Es ist grundsätzlich die Frage, ob wir alles hintereinander machen müssen oder ob wir nicht vieles parallel angehen können – eben nicht erst das Verfahren, dann der Deutsch-, dann der Integrationskurs und so weiter. Ich denke, je eher der Flüchtling mit dem Arbeitsmarkt in Kontakt kommt, desto besser. Das kann auch in Form eines Praktikums oder einer Betriebsführung sein. Parallel dazu läuft weiterer Spracherwerb oder eine berufliche Qualifizierung. Wichtig ist, dass sich der Asylbewerber auf die deutsche Arbeitswelt einstellt, aber umgekehrt muss die Arbeitswelt auch interkulturelle Kompetenz gewinnen.

Dürig: Dabei können zum Beispiel Mentoringprogramme helfen, in denen Menschen aus ähnlichen Berufsfeldern zusammenkommen. Ganz konkret empfiehlt die Kommission z.B., dass Flüchtlinge mit Bleibeperspektive nach drei Monaten in Deutschland bereits arbeiten dürfen. Wir haben in Deutschland nicht wenige Firmen und Betriebe, die von Migranten gegründet oder geleitet wurden bzw. ehemalige Einwanderer beschäftigen. Sie können sich gut in die Neuankömmlinge hineinversetzen, sprechen die Sprache und können in vielerlei Hinsicht unterstützen. Da gibt es eine große Bereitschaft. Wichtig ist auch, die Förderung für Existenzgründungen von Flüchtlingen zu erhöhen.

  • Wie kann der Zugang zu Bildung und Ausbildung erleichtert und verbessert werden?

Alt: Wir haben derzeit 40000 unbesetzte Ausbildungsstellen. Das ist für die Aufnahme von Flüchtlingen sehr positiv. Allerdings muss man realistisch sein.  Viele der oft jungen Menschen kennen aus heimischen Arbeitskulturen keinen Facharbeiterstatus.. Sie kommen häufig  aus Regionen, in denen Handarbeiter nicht besonders hoch geschätzt werden. Daran muss man arbeiten und die Flüchtlinge über deutsche Ausbildungswege informieren. Außerdem müssen wir prüfen, ob, die jungen Leute die Voraussetzungen für eine Ausbildung erfüllen und ob sie diese auch finanziell attraktiv finden.  Viele haben noch Schulden bei Schleppern oder wollen Geld an ihre Familien schicken. Wenn man  Vorbereitung und Ausbildung zusammennimmt, kann der Weg  bis hin zu einem Facharbeiterbrief fünf bis sechs Jahre dauern. Die Frage ist, ob die jungen Menschen das durchhalten. Eine weitere Schwachstelle ist, dass mit der Volljährigkeit die Angebote der  Jugendhilfe enden. Diese sollten bis zum Ende der Ausbildung weitergeführt werden.

Dürig: Die Expertenkommission hält es für wichtig, dass für schulpflichtige Flüchtlingskinder flächendeckend Vorbereitungsklassen eingerichtet werden. Außerdem  soll ehrenamtliche Sprachvermittlung mit den staatlichen Angeboten koordiniert werden. Eine Öffnung, Ausweitung und Differenzierung der Orientierungs- und Sprachkurse ohne Berücksichtigung der Bleibeperspektive ist sinnvoll. Denn die Menschen leben hier. Ein wichtiger Punkt ist auch, dass Berufsschulen nicht nur schulpflichtige Personen aufnehmen.

Alt: Ja, Bayern ist da Vorbild. Manche Bundesländer kennen noch eine Altershöchstgrenze oder Erwachsene müssen Schulgeld bezahlen. Das muss alles weg.

  • Was kann jeder Einzelne von uns beitragen, damit Integration gelingt?

Dürig: Wer kann, sollte sich in jedem Fall engagieren. Dolmetschen, bei Behördengängen helfen, Mentor für Kollegen werden.. Es gibt bereits eine Vielzahl ehrenamtlicher Projekte, zum Beispiel Programme zur Unterstützung beim Ankommen im Land und  bei der Jobsuche oder Begegnungen in der Freizeit, beim Sport, Kochen oder Handwerken. 

  • Nochmal zusammenfassend, wie kann der Dreiklang aus der Überschrift des Kommissionsberichts gelingen: Wie erkennt man Chancen, wie schafft man Perspektiven und wie ermöglicht man Integration?

Alt: Wir brauchen eine solidarische Gesellschaft. Es kann nicht sein, dass nur 10 Prozent der Bevölkerung und der Behörden, gefordert oder überfordert sind und die anderen 90 Prozent auf der Galerie sitzen und zusehen. Jeder kann einen Beitrag leisten; Jemanden, der durch die Stadt irrt, fragen, wo er hinwill. Oder als Arbeitgeber ein attraktives  Praktikantenzeugnis ausstellen als Urkunde mit Unterschrift, weil das häufig das erste Dokument ist, das ein Flüchtling in seinem Leben besitzt. Wenn wir das tun, erkennen wir auch, dass wir von Flüchtlingen lernen können. Auch das schafft gesellschaftlichen Kitt. So kann man Integrationsspielräume schaffen, Chancen erkennen und Chancen wahrnehmen.

Dürig: Begegnungen und Kontakte bauen Vorurteile und Berührungsängste ab. Man sollte aber auch nicht nur über Positives reden, sondern auch Dinge benennen, die trennen. Als zentralen Punkt sehen wir an, alle gesellschaftlichen Kräfte zu bündeln. Integration funktioniert nur dann, wenn Menschen sich einbringen können, und wenn gemeinsam an Aufgabenstellungen gearbeitet wird. So lernt man sich kennen und Neues kann entstehen.

(Caroline Strang, Südwest Presse)