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Javier Solana und die Zukunft der NATO

Zum Auftakt der Diskussion, zu der die Robert Bosch Stiftung gemeinsam mit der American Academy in Berlin eingeladen hatte, definierte Javier Solana drei Herausforderungen, die die Zukunft der NATO unter dem neuen Generalsekretär Jens Stoltenberg besonders prägen werden: Erstens die (Neu-)Definition der Rolle der NATO in Europa, zweitens die Beziehung der NATO zu ihren Partnern, insbesondere den "emerging powers", und drittens die Anpassung an neue Formen der Kriegsführungen - beispielsweise im Cyberspace. Dabei hob Solana auch die zunehmende Geschwindigkeit hervor, mit der sich internationale Krisen entwickeln: Die Krisen, die heute die Schlagzeilen dominieren, seien vor einem Jahr noch nicht vorhergesehen worden. Eine Folge dieser Entwicklung - und eine Herausforderung, der sich die NATO stellen muss - sei zunehmende Volatilität in den internationalen Beziehungen.

Neben seiner Tätigkeit als Präsident des ESADE Center for Global Economy and Geopolitics in Barcelona ist Solana derzeit Distinguished Fellow an der amerikanischen Brookings Institution. 1995 wurde er zum NATO-Generalsekretär berufen. Von 1999 bis 2009 war Solana der erste Hohe Vertreter für gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und Generalsekretär der Westeuropäischen Union.

Zwei Stunden diskutierte Solana in der Berliner Repräsentanz der Robert Bosch Stiftung mit fünfzehn Teilnehmern, darunter Dr. Constanze Stelzenmüller, Senior Transatlantic Fellow am German Marshall Fund of the United States und ab November erste Robert Bosch Senior Fellow an der Brookings Institution, Dr. Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik, und Huang Jing, Direktor des Centre on Asia and Globalization und Professor an der Lee Kuan Yew School of Public Policy in Singapur. Solana sprach die Möglichkeiten einer Integration der "emerging powers" in die internationale Sicherheitsarchitektur an, warnte vor einer Ausweitung der NATO zu einer global wirkenden Institution und diskutierte die konkreten Herausforderungen im Nahen Osten und in der Ukraine.

In Berlin war Solana als Richard von Weizsäcker Distinguished Visitor der American Academy zu Gast. Dort hielt er am Abend des 2. Oktober einen Vortrag zum Thema "Interdependence and Responsibility".

(Stella Voutta, Oktober 2014)