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Europaskeptiker auf dem Vormarsch?

Rund 400 Millionen Europäer sind aufgerufen, im Mai ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Warum nur erschreckend wenige von ihnen zur Wahl gehen werden und was das für die EU bedeutet, erklärte Mark Leonard, Mitbegründer und Direktor des ersten paneuropäischen Think-Tanks "European Council on Foreign Relations".

"This time it‘s different” - Dieses Mal ist alles anders. Mit diesem Slogan will das Europäische Parlament seine Bürger zur Stimmabgabe bei den Europawahlen zwischen dem 22. und 25. Mai motivieren. Der Slogan sei vermutlich richtig, sagte Mark Leonard bei einem Vortrag in der Robert Bosch Stiftung: "Diesmal wird es noch schlimmer." Und daran ist nicht nur die Schuldenkrise in einigen EU-Ländern Schuld. Oder die europäische Einwanderungspolitik, die bei vielen Bürgern auf Ablehnung stößt. "EU looks like globalization on steroids - instead of mitigating it". Anstatt seinen Bürgern den Eindruck zu vermitteln, die EU könne die Globalisierung mäßigen, wirke sie selbst wie die Globalisierung.

So steckt die Europäische Union insgesamt in einer Vertrauenskrise. Zwei von drei EU-Bürgern gaben in einer Umfrage an, der EU überhaupt nicht mehr zu trauen. Besorgniserregend sei jedoch, dass es in allen Mitgliedsstaaten nun Europaskeptiker gebe, während es vor der Krise vor allem die Briten waren, die der EU misstrauten. Gleichzeitig gehen immer weniger EU-Bürger zur Wahl. Waren es 1979 noch fast zwei Drittel der Stimmberechtigten, sank die Wahlbeteiligung 2009 auf 43 Prozent.

Und hier liegt Leonard zufolge der Knackpunkt. Gelingt es den europafeindlichen Parteien wie beispielsweise der britischen UKIP (United Kingdom Independence Party), viele Anhänger am Wahltag zu mobilisieren, während die Masse der Bürger zu Hause bleibt, könnten sie eine starke Allianz mit anderen Europaskeptikern und ein "self-hating parliament" in Brüssel bilden. Dass solche Befürchtungen nicht ganz unbegründet sind, zeigen Treffen der französischen und holländischen Rechten Marine le Pen und Geert Wilders, die die Gründung einer "European Tea Party" verkündet haben.

Mark Leonard warnte vor den Auswirkungen, die ein solches Wahlergebnis auch auf die europäische Politik haben könnte. Die wirtschaftliche Integration in der EU käme weniger gut voran, die Freizügigkeit der Bürger könnte in Frage gestellt werden, die gesamte EU würde zerbrechlicher. Dabei sei es wichtig, dass die EU neue Ideen für ein soziales Europas entwickle - und die Welt nicht nur von Washington und Peking bestimmt würde. Noch bleiben einige Wochen, um möglichst viele EU-Bürger von der Bedeutung der Wahl zu überzeugen - davon, dass diesmal alles anders ist.

(Julia Rommel, April 2014)
Mark Leonard zu Gast in der Robert Bosch Stiftung