Lebenslagen von Asylbewerbern
Migration und Teilhabe

Lebenslagen von Asylbewerbern

Vorschläge zur Verwaltungs- und Verfahrensvereinfachung

Vor dem Hintergrund steigender Asylbewerberzahlen wird immer wieder die Effizienz der Regelungen und Verfahren hinterfragt, die den Alltag von Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus einerseits und der zuständigen Verwaltung andererseits wesentlich bestimmen.

Die Robert Bosch Stiftung hat deshalb gemeinsam mit dem Nationalen Normenkontrollrat die Vorstudie „Lebenslagen von Asylbewerbern – Vorschläge zur Verwaltungs- und Verfahrensvereinfachung“ durchgeführt. In der Vorstudie wurde anhand von zwei Städten beleuchtet, wie Bundesgesetze, die den Alltag von Asylbewerbern regeln, von den Behörden umgesetzt werden.
Untersucht wurden vor allem das Asylbewerberleistungsgesetz und die Residenzpflicht.

In den beiden kommunalen Fallstudien wurden erhebliche Unterschiede in den Prozessen zur Umsetzung derselben bundesrechtlichen Regelung festgestellt. Beispiele dafür sind u.a. die Handhabung der Auszahlung der Geldleistungen (Überweisung vs. Barauszahlung), der Umgang mit dem Sachleistungsprinzip (Geldleistungen vs. Gutscheine), mit den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets (Chipkarte vs. einzelne Anträge) oder mit der Ausstellung des Behandlungsscheins (quartalsweise vs. einzelfallbezogen). Es lässt sich bereits jetzt (ohne Kenntnis der genauen Zahlen) abschätzen, dass diese Unterschiede auch zu deutlich unterschiedlichem Aufwand führen.

Der Gesetzesentwurf (Stand 7.11.2014) zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern ist auf der Website des Bundesrates einsehbar. Die Studie kann ggf. für die Evaluation des Gesetzesentwurfs herangezogen werden, wenn die Bundesregierung dieses Gesetz spätestens fünf Jahre nach seinem Inkrafttreten überprüfen lassen möchte. Hierbei würde untersucht werden, „ob und inwieweit die Ziele dieses Gesetzes erreicht worden sind und wie sich der Erfüllungsaufwand entwickelt hat. Es wird dabei auch über die Erfahrungen der mit den Regelungen verbundenen positiven als auch negativen Nebenfolgen, die Akzeptanz sowie die Praktikabilität der Regelungen bei den Mitarbeitern der Behörden, der Asylbewerber und Geduldeten als auch bei den Migrationsberatungsstellen berichtet“, so die Erläuterung des Nationalen Normenkontrollrates.

Die Studie wurde von der Robert Bosch Stiftung finanziert und koordiniert sowie vom Normenkontrollrat ideell und fachlich eng begleitet. Die Durchführung lag bei der Rambøll Management Consulting GmbH.

Kontakt

Raphaela Schweiger
Telefon 0711 46084-678