Richteraustausch China - Deutschland
Gesellschaften in Transformation

Richteraustausch China - Deutschland

Der im Jahr 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China vereinbarte Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog ist ein Instrument der fachlichen und politischen Kooperation beider Länder im Rechtsbereich und unterstützt den Reformprozess in China im Rechtsbereich. Er findet auf höchster politischer Ebene statt, Richter sind daran nur am Rande beteiligt. Diese Lücke schließt die Robert Bosch Stiftung in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH seit 2011 mit dem Projekt „Richteraustausch China – Deutschland“.

Fachlicher Austausch auf Augenhöhe

Zum Projekt gehören Fachreisen chinesischer und deutscher Richter aus ausgewählten chinesischen Provinzen und deutschen Bundesländern in das jeweils andere Land. Die etablierten Kontakte werden anschließend durch Vertiefungsreisen gefestigt. Im Rahmen der Fachreisen besuchen zehn Richter aus einer chinesischen Partner-Provinz für einen rund zehntägigen kollegialen Erfahrungsaustausch das jeweilige deutsche Partner-Bundesland. Im Anschluss erfolgt ein Gegenbesuch zehn deutscher Richter in China. Die Vertiefungsreisen werden in den Folgejahren durchgeführt und dauern etwa sechs Tage; an ihnen nehmen jeweils sechs bis acht Richter teil.

Im Vordergrund der Besuche stehen moderierte Workshops, in denen die chinesischen und deutschen Richter die praktische Fallbearbeitung und die Rechtsanwendung im richterlichen Alltag sowie das richterliche Selbstverständnis und berufsethische Fragen diskutieren. Besuche von Gerichten – insbesondere auch Gerichtsverhandlungen – und anderen Justizinstitutionen, aber auch gemeinsame Freizeitaktivitäten der Teilnehmer runden den Besuch im Gastland ab. So bekommen die Teilnehmer einen ersten Einblick in den Arbeitsalltag und die äußeren Arbeitsbedingungen der Kooperationspartner. Gleichzeitig entstehen auch Kontakte auf persönlicher Ebene, die das gegenseitige Verständnis fördern.

Langfristige Partnerschaften - persönliches Engagement

Die Teilnehmer beider Länder erhalten Einblicke in die Rechtspraxis des Gastlandes und können sich darüber hinaus ein Bild von der Stellung des Richters in Staat und Gesellschaft machen. Das Austauschprogramm setzt auf langfristige Partnerschaften und persönliches Engagement der Teilnehmer. Dabei wird besonders darauf geachtet, dass vorzugsweise solche chinesischen Provinzen in den Austausch einbezogen werden, die bislang kaum internationale Kontakte aufbauen konnten.

Projektpartner

Projektpartner sind neben der Robert Bosch Stiftung und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH auf chinesischer Seite das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China in Peking und die Oberen Volksgerichte ausgewählter Provinzen, auf deutscher Seite die Justizverwaltungen und Oberlandesgerichte ausgewählter Bundesländer. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unterstützt das Projekt.
Nukleus der bilateralen, regional ausgerichteten Partnerschaften ist eine im April 2010 vereinbarte Partnerschaft zwischen dem Oberen Volksgericht der Provinz Henan und dem Oberlandesgericht Stuttgart.