Pressemeldungen 2011
Pressemitteilung

Richteraustauschprogramm der Robert Bosch Stiftung in Beijing eröffnet

Beijing, 14. Juli 2011 - Mit einem Festakt ist am Vormittag im Obersten Volksgericht Beijing das Richteraustauschprogramm China - Deutschland eröffnet worden. Gemeinsam mit Geschäftsführerin Dr. Ingrid Hamm und Bereichsleiter Prof. Dr. Joachim Rogall nahm eine 20-köpfige Richterdelegation aus Nordrhein-Westfalen ihr Programm auf.

Das Ziel des Programms, das in Kooperation mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und dem Bundesjustizministerium durchgeführt wird, liegt vorrangig auf dem persönlichen Austausch von Repräsentanten beider Rechtssysteme. Damit verbunden sind auch die Anliegen, China in seinem juristischen Reformprozess zu unterstützen und das Thema Rechtssicherheit voranzutreiben.

Geschäftsführerin Dr. Ingrid Hamm wünschte der Delegation "intensive Gespräche, die Sie nicht nur beruflich, sondern auch persönlich einander näher bringen werden. Gesetze sind nur so gut wie die Menschen, die sie anwenden."

In Peking hört die Richter-Delegation Vorträge über das chinesische Rechtssystem und besucht lokale Amtsgerichte. In der Partnerregion Ningxia werden die Rechtsvertreter an Gerichtsverhandlungen teilnehmen und sich mit ihren westchinesischen Gastgebern in Workshops über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Richter-Alltag austauschen. Auch der Besuch einer Justizvollzugsanstalt ist geplant. Auf der dritten Station in Xi’an, Provinz Shaanxi, stehen das Strafprozessrecht und zivilrechtliche Urteile im Vordergrund.

"Einblicke wie diese sind für die Völkerverständigung essentiell", so Geschäftsführerin Hamm. "Das Verständnis für die Umstände und Bedingungen einer kompetenten Anwendung des geltenden Rechts sollte uns gerade in Zeiten der Globalisierung ein besonders wichtiges Anliegen sein."

Der Gegenbesuch einer 20-köpfigen Delegation aus Ningxia ist für September dieses Jahres geplant.

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Kontakt

Klaus Voßmeyer
Telefon 0711 46084-686