Perspektiven nach dem Lissabon-Vertrag

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Jung-Wolf, Berlin
Die Podiumsteilnehmer (v.l.): Matthias Petschke, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, Prof. Dr. Dr. h. c. Ingolf Pernice, Direktor des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassungsrecht, Christian Hänel, stv. Bereichsleiter der Robert Bosch Stiftung, und Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert
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Begrüßung durch Christian Hänel, Robert Bosch Stiftung
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Norbert Lammert während seiner Rede
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Diskussionsrunde
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Norbert Lammert
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Auf dem Podium: Pernice, Lammert, Petschke und Hänel
Jung-Wolf, Berlin
Festveranstaltung zum Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Er ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Erste sichtbare Veränderungen sind neue Spitzenpositionen der EU: Belgiens Ministerpräsident Herman Van Rompuy ist erster ständiger EU-Ratspräsident. Das neue Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik übernimmt die bisherige EU-Handelskommissarin Catherine Ashton.

Zum Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages fand an der Humboldt-Universität Berlin eine gemeinsame Festveranstaltung der Reihen Humboldt-Reden zu Europa (HRE) und Forum Constitutionis Europae (FCE) des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassungsrecht statt, zu der Bundestagspräsident Norbert Lammert sprach.

Mit dem Lissabon-Vertrag nehmen die Handlungs- und Einflussmöglichkeiten der nationalen Parlamente sowie Bürger auf die Europäische Politik auf entscheidende Weise zu. Gerade für das deutsche Parlament, als Volksvertretung eines der wichtigsten europäischen Staaten, bedeutet dies sowohl die Möglichkeit - aber auch Verpflichtung - im europäischen Entscheidungsprozess aktiv mitzuwirken. Bundestagspräsident Norbert Lammert stellte in seiner Rede das zukünftige Aufgaben- und Handlungsfeld der Volksvertretung und Volksvertreter dar.
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Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert
"Europa der Bürger - parlamentarische Perspektiven der Union nach dem Lissabon-Vertrag"

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