Moderne Männer und neue Familienpolitik

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen diskutiert über moderne Männer, neue Familienpolitik und fordert eine Politik, die vom Wohl der Kinder her denkt.

Christoph Keese, im Hauptberuf Vorsitzender der Chefredakteurrunde von Die Welt, Welt am Sonntag und Berliner Morgenpost, beim 9. Berliner Demographie-
gespräch der Robert Bosch Stiftung, Fragensteller an die Bundesfamilien-
ministerin Ursula von der Leyen, hatte es wahrlich nicht einfach. Mit einem souveränen Lächeln, begleitet von einer wohltemperierten Stimme und blitzwachen Augen kritisierte von der Leyen eine Seite Drei der Welt, in der sie
zur Totengräberin der Ehe gemacht wurde. „Es gehe nicht an“, so die Ministerin, „dass weder sie noch ihre Sprecherin zu den Vorwürfen hätten Stellung nehmen können.“ Chefredakteur Keese bot kleinlaut vor 250 Zuhörern in der Berliner Bosch Repräsentanz an, die Sache noch nacharbeiten zu wollen. Das müsse er nicht, versicherte die Niedersächsin und ging gleich daran, noch einmal deutlich zu machen, warum die Forderung nach einem Familiensplitting nicht gleich das Ende der Ehe bedeute.

Zunächst räumte sie ein, dass die Einführung des „Familiensplittings“ vor der Bundestagswahl 2009 nicht mehr käme. „In der zweiten Legislaturhälfte der Großen Koalition ist die Kraft wohl leider nicht da für dieses ganz schwere Thema", sagte die Ministerin, die unter dem Titel „Familienpolitik – vom Sozial-
fall zur Zukunftsinvestition“ am 1. Oktober 90 Minuten Rede und Antwort stand.
Die entsprechenden Pläne aus dem Familienministerium sehen steuerliche Vergünstigungen für Eltern vor – unabhängig davon, ob diese verheiratet sind
oder nicht. Gegen die Pläne hatte es massiven Widerstand sowohl von der SPD als auch von der CSU gegeben. Die CSU wehrte sich vor allem gegen eine mögliche Abschaffung des Ehegattensplittings, das verheiratete Paare steuerlich begünstigt. Niemandem solle etwas genommen werden. „Familie und Ehe sind unendlich wichtig“, erklärte von der Leyen, forderte aber, „lasst uns mehr für die Kinder tun“, und ergänzte, dass man die Diskussionen von den Kindern her denken müsse. Es sei daher ihr Wunsch, das bisherige Splitting um eine „Kinderkomponente“ zu ergänzen.

An der Forderung nach mehr finanzieller Unterstützung für Kinder hielt die Ministerin fest: „Wir sollten darüber nachdenken, was wir für die Kinder, die
da sind, tun können“, sagte sie. Die Politik müsse sich dabei auch veränderten gesellschaftlichen Realitäten stellen. Sie wehrte sich gegen Denkverbote, wie „wenn Änderungen Geld kosten, könne man es gleich vergessen“. „Es macht keinen Sinn, zu glauben, beim Thema Familie könne alles beim Alten bleiben, wenn sich rundherum alles verändert“, so die Ministerin. Dazu zähle genauso
die Diskussion über Ganztagsschulen wie der Ausbau von familiennahen Dienstleistungen. Von der Leyen hob dann auch die gute Zusammenarbeit mit
der Robert Bosch Stiftung hervor. „Wir haben einen gemeinsamen Wettbewerb ausgeschrieben, um mehr familiennahe Dienstleistungen in Deutschland zu bekommen.“ Dieser Markt sei eine wichtige Voraussetzung für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Von der Leyen erinnerte so dann auch mit großer Leidenschaft daran, wie sich die Realität von jungen Frauen verändert habe. „Sie sind qualifiziert und wollen Familie und Beruf verbinden. Sie wollen Teilhabe am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben. Und deshalb dürfen wir sie nicht vor die Wahl stellen“, stellte sie klar.

Auch im internationalen Vergleich müsse die Debatte in Deutschland in eine andere Richtung gelenkt werden. „Wir brauchen einen Imagewandel“, forderte
sie. So dürften zum Beispiel „Doppelkarrierepaare“ nicht als Avantgarde gesehen werden. „Es lohnt sich einfach beides“, so von der Leyen und es müsse einfach normal sein, mehrere Kinder zu haben und berufstätig zu sein. Auch müsste die Politik vermitteln, dass Kinder kein Bruch sind, sondern Episoden im Leben von Müttern und Vätern. Die Ministerin verwies auf das Nachbarland Frankreich. Dort sei die Vereinbarkeit nicht nur gesellschaftlich und politisch gewollt. Vielmehr sei es ein Zeichen von Leistungsfähigkeit, wenn man Kinder habe, so von der Leyen.

Richtig leidenschaftlich wurde die Ministerin als sie auf die Rolle der Männer und Väter zu sprechen kam. „Warum sollen meine Wünsche weniger bedeutsam sein, als deine? – das sei die Frage von Frauen an ihre Männer. Die Familienministerin, die ja auch Kraft Amtes Frauenministerin ist, definierte dann moderne Partner-
schaft: „Vater und Mutter sind unverzichtbar in der Erziehung. Sie müssen sich gemeinsam der Aufgabe stellen,“ unterstrich von der Leyen und gab dem Publikum einen Einblick in ihre eigene Wirklichkeit. Sie habe immer mit ihrem Mann die einzelnen Karriereschritte abgesprochen, erzählte die Ministerin. Das
sei zu Beginn der ersten Kinder soweit gegangen, dass sie als Ärzte ihre Dienste aufeinander abgestimmt haben. Auch heute teile sie sich mit ihrem Mann die Aufgaben in der Erziehung. Auf die Frage von Christoph Keese, ob sie denn nach Hause fahren würde, wenn eines ihrer sieben Kinder krank werden würde, fragte die Ministerin zunächst schlagfertig zurück: „Haben Sie diese Frage dem Bundes-
finanzminister auch gestellt?“ (Anmerkung der Redaktion: Peer Steinbrück war im April Gast des 8. Demographiegesprächs gewesen.) Dennoch erklärte von der Leyen ihre Ablauforganisation: „Ich frage, wie schlimm ist die Krankheit? Windpocken kommen und gehen“, kann mein Mann sich kümmern, Verwandte, das Netzwerk?“ „Wenn niemand kann, dann erkläre ich der Bundeskanzlerin, ich muss nach Hause.“ Natürlich gebe es Situationen in denen sie sofort ihre Arbeit liegen lassen würde. „Das versteht sich von selbst“, sagte die Ministerin und schaute dabei fest auf ihren Moderator. Dem blieb nichts anderes übrig, als
sich für spannende 90 Minuten familienpolitischen Diskurses zu bedanken
und schloss mit einer liebevollen Erklärung: „ Frau Ministerin, sie sind eine sympathische Revolutionärin“. Das sahen die Zuhörer ebenfalls und verabschiedeten Kämpferin einer neuen Familienpolitik mit heftigem
Applaus.

Josef Krieg (2. Oktober 2007)